Nachrichten

Hinweisgeberschutzgesetz tritt Mitte Juni 2023 in Kraft

26.05.2023, Prof. Hans Böhme, Healthcare & Hospital Law
Recht

Das Hinweisgeberschutzgesetz hat, nachdem der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat am 09.05.2023 eine Einigung gefunden hat, sodass das Gesetz Mitte Juni 2023 in Kraft treten wird.

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Notfallversorgung: Deutscher Hausärzteverband kritisiert kurzfristige Änderung über das PUEG

26.05.2023, Sven C. Preusker
KMi Nachrichten, Politik & Wirtschaft

KMi (scp) – Mit scharfer Kritik hat der Deutsche Hausärzteverband (DHV) auf das Vorhaben der Bundesregierung reagiert, dass Krankenhäuser zukünftig leichte Fälle in den Notaufnahmen nicht mehr an niedergelassene Ärztinnen und Ärzte, sondern ausschließlich an Notdienstpraxen weiterleiten dürfen sollen. „Während Bund und Länder noch über die Eckpunkte einer Krankenhausreform verhandeln, schafft die Bundesregierung klammheimlich Fakten. Was hier in einer Nacht-und-Nebel Aktion mittels eines Änderungsantrags zum Pflegegesetz beschlossen werden soll, wird dazu führen, dass noch mehr Fälle als bisher im und am Krankenhaus versorgt werden – selbst, wenn es sich gar nicht um einen Notfall handelt.

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Europäisches Parlament bestätigt Verlängerung der Übergangsfristen der Verordnung über Medizinprodukte

25.05.2023, Prof. Hans Böhme, Healthcare & Hospital Law
Politik & Wirtschaft

Am 16. Februar 2023 hat das EU-Parlament beschlossen, die Fristen zur Zertifizierung von Medizinprodukten gemäß der Europäischen Verordnung über Medizinprodukte zu verlängern, um massive Engpässe zu verhindern.

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Krankenhaus-Reform: Inkrafttreten 2025, bundeseinheitliche Level bleiben – aber es gibt mehr Flexibilität

22.05.2023, Sven C. Preusker
Politik & Wirtschaft, KMi Nachrichten

KMi (scp) – Nachdem wir in Ausgabe 10/2023 bereits über den Diskussionsentwurf eines „Basismodells zur geplanten Krankenhausreform als Grundlage für eine erste Folgenabschätzung“ berichtet haben, folgte jetzt ein Eckpunktepapier des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG), welches (neben der erwarteten Ergebnissen der ersten vom BMG beauftragten Folgenabschätzung, die zu diesem Datum vorliegen soll) Grundlage der Bund-Länder-Runde am 23. Mai sein wird. Das Papier liegt der Redaktion vor.

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Benecke neue Präsidentin der BPtK

19.05.2023, Sven C. Preusker
Psychotherapie

Der 42. Deutsche Psychotherapeutentag hat Dr. Andrea Benecke zur neuen Präsidentin der Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK) gewählt.

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